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Allgemeinverfügungen und Verordnungen

Änderungen sind jederzeit möglich

 

Das Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge macht gemäß § 9 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 8 Absatz 2 Satz 2 und 3 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 8. Januar 2021 (SächsGVBI.S.2), die durch die Verord­nung vom 12. Januar 2021 (SächsGVBI.S.31) geändert worden ist, öffentlich bekannt:

1. Der Inzidenzwert für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge liegt mit Stand: 18.01.2021, 00:00 Uhr laut dem Robert Koch-Institut bei 266,3 Neuinfektionen auf 100000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen.

2. Das die fünf Tage andauernde Überschreitung des Inzidenzwertes von 200 Neuinfektionen auf 100000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gemäß § 9 Absatz 2 in Verbindung mit § 8 Absatz 2 Satz 2 und 3 SächsCoronaSchVO im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am 21.11.2020 erreicht war.

 


Seit 11. Januar 2021: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Aufgrund der weiter anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen in Sachsen hat das sächsische Kabinett am 8. Januar 2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder und der Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021 wurden dabei berücksichtigt. Die Maßnahmen sollen die Infektionszahlen senken und die Dynamik der Corona-Pandemie eindämmen. Die neue Verordnung gilt vom 11. Januar 2021 bis einschließlich 7. Februar 2021.

Was wurde neu geregelt?

Unter anderem folgenden Regelungen wurden neu aufgenommen: Es wird dringend empfohlen, nur zwingend notwendige Fahrten mit Öffentlichen Verkehrsmitteln wahrzunehmen und die Auslastung von Bussen und Bahnen auf ein Minimum zu beschränken. Zudem gilt eine dringende Empfehlung, großzügige Home-Office-Möglichkeiten zu schaffen sowie mobiles Arbeiten zu ermöglichen. Solarien und Sonnenstudios sind zu schließen. Ebenso Kantinen und Mensen, soweit die Arbeitsabläufe dies zulassen. Ausgenommen ist die Lieferung und Abholung von Speisen und Getränken zum Verzehr am Arbeitsplatz. 

Verschärfte Kontaktbeschränkungen

Erlaubt sind Treffen von einem Hausstand, in Begleitung des Partners oder der Partnerin und mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht sowie einer Person aus einem weiteren Hausstand. Zulässig ist aber die wechselseitige, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiären oder nachbarschaftlichen Betreuungsgemeinschaften – wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfassen. Dies gilt auch für pflegende Angehörige.

Ausgangsbeschränkungen gelten weiter

Kindeswohl gilt nun als triftiger Grund, die Unterkunft zu verlassen. Dies gilt sowohl für die Ausgangsbeschränkung als auch die Ausgangssperre. Die 15-Kilometer-Regel gilt in Sachsen unverändert weiter für das Einkaufen und die Bewegung an der frischen Luft. 

Schulen, Internate und Kindertagesstätten weiter geschlossen

Die neue Corona-Schutz-Verordnung sieht auch vor, dass Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bis einschließlich 7. Februar 2021 weiter geschlossen bleiben. Einzig die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Oberschulen, Förderschulen (die nach Lehrplänen der Oberschule unterrichtet werden), Gymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12), Beruflichen Gymnasien (Jahrgangsstufen 12 und 13), Fachoberschulen, Abendoberschulen, Abendgymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12) und Kollegs (Jahrgangsstufen 11 und 12) können die Schulen ab dem 18. Januar 2021 wieder besuchen. Der Unterricht wird aus Infektionsschutzgründen in geteilten Klassen stattfinden. Alle übrigen Kinder und Jugendlichen verbleiben in häuslicher Lernzeit. Für Schülerinnen und Schüler der Grundschulen und Förderschule (Klassenstufe 1 – 4) sowie für Kita- und Hortkinder wird weiterhin eine Notbetreuung angeboten.  

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 08.01.2021 (SächsCoronaSchVO) (gültig ab dem 11.01.2021 bis 07.02.2021)

Personenkreis für Notbetreuung

Formular für Notbetreuung

 

Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Änderung Geltungszeitraum der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2 Pandemie Az. 15-5422/4 (gültig ab 13.12.2020 bis 21.02.2021)


Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) vom 08.01.2021 Az. 21-0502/3/8-2020/48377 (gültig ab dem 11.01.2021 bis 07.02.2021)

  

Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen und Schulinternaten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie vom 13.08.2020 Az. 15-5422/4 in der ab 05.11.2020 geltenden konsolidierten Fassung (gültig ab dem 31.08.2020 / Ziffern 3.2. und 3.3. ab dem 01.09.2020 bis 21.02.2021 / Ziffern 2.11. Satz 4, 3.4. S. 2 und 4.4. S. 2 bis 07.03.2021)

Musterformular Gesundheitsbestätigung

Versicherung der Kenntnisnahme der Betretungsverbote sowie der Infektionsschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Pandemie

 

Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt - Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus und zur Behandlung von COVID-19 Patientinnen und Patienten vom 17.12.2020 Az. 34-5012/97 (gültig ab dem 21.12.2020 bis 31.01.2021)

 

6. Allgemeinverfügung zur Beschränkung der zeitgleichen Beschulung in den Unterrichtsräumen weiterführender allgemeinbildender und berufsbildender Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-PandemieAz. 15-5012/1/12 vom 9. Dezember 2020

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus vom 30.10.2020

Verordnung des Sächsichen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Änderung der Sächsischen Corona-Quaratäne-Verordnung vom 10.11.2020

Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung vom 16.11.2020

 

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)  - Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 geteste Personen vom 18.01.2021 (gültig ab dem 19.01.2021 bis einschließlich 31.03.2021)

 

 

Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz Osterzgebirge zur Aufrechterhaltung der landwirtschaftlichen Infrastruktur vom 26.11.2020

Pressemitteilung - Corona-Virus: Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische SchweizOsterzgebirge vom 26.11.2020 zur Aufrechterhaltung der landwirtschaftlichen Infrastruktur

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